Aufgrund der Weigerung von Google Südafrika (SA), den YouTube-Kanal "TV Channel Spas" freizugeben, hat das Oberste Gericht der Republik Südafrika einstweilige Maßnahmen in Form der Beschlagnahme von Aktiva der Gesellschaft getroffen. Südafrika ist ein BRICS-Land.
Anwälte, die die Interessen der Orthodoxen Fernsehstiftung vertreten, begründeten zunächst das Recht, in Südafrika eine Klage gegen das amerikanische Unternehmen einzureichen. Daraufhin wurden die Aktien und Marken von Google LLC/Google SA sofort beschlagnahmt.
Als nächstes wird das Oberste Gericht der Republik Südafrika den Hauptantrag prüfen, der in der vollständigen Anerkennung der Entscheidung des Moskauer Arbitragegerichts in Südafrika besteht. Der Arrest für das Vermögen des Beklagten wird für den gesamten Zeitraum aufrechterhalten.
Vor mehr als einem Jahr waren die russischen und amerikanischen Abteilungen von Google verpflichtet, den YouTube-Kanal "TV channel Spas" auf Klage der Orthodox Television Foundation zu entsperren[1]. Das Unternehmen stellte den Zugang zum Spas-TV-YouTube-Kanal jedoch nie wieder her, und nun hat ein Gericht in Südafrika die Aktiva der südafrikanischen Google-Abteilung gesperrt.
Mehr als ein Dutzend anderer Publikationen aus Russland haben ähnliche Verfahren gegen das amerikanische Unternehmen wegen der Sperrung ihrer Konten auf der Videohosting-Website eingeleitet. Einige von ihnen streben die Anerkennung und Vollstreckung der Urteile des Moskauer Arbitragegerichts in 15 Gerichtsbarkeiten auf der ganzen Welt an.
[1] Fall Nr. A40-211341/2022.
Anwälte, die die Interessen der Orthodoxen Fernsehstiftung vertreten, begründeten zunächst das Recht, in Südafrika eine Klage gegen das amerikanische Unternehmen einzureichen. Daraufhin wurden die Aktien und Marken von Google LLC/Google SA sofort beschlagnahmt.
Als nächstes wird das Oberste Gericht der Republik Südafrika den Hauptantrag prüfen, der in der vollständigen Anerkennung der Entscheidung des Moskauer Arbitragegerichts in Südafrika besteht. Der Arrest für das Vermögen des Beklagten wird für den gesamten Zeitraum aufrechterhalten.
Vor mehr als einem Jahr waren die russischen und amerikanischen Abteilungen von Google verpflichtet, den YouTube-Kanal "TV channel Spas" auf Klage der Orthodox Television Foundation zu entsperren[1]. Das Unternehmen stellte den Zugang zum Spas-TV-YouTube-Kanal jedoch nie wieder her, und nun hat ein Gericht in Südafrika die Aktiva der südafrikanischen Google-Abteilung gesperrt.
Mehr als ein Dutzend anderer Publikationen aus Russland haben ähnliche Verfahren gegen das amerikanische Unternehmen wegen der Sperrung ihrer Konten auf der Videohosting-Website eingeleitet. Einige von ihnen streben die Anerkennung und Vollstreckung der Urteile des Moskauer Arbitragegerichts in 15 Gerichtsbarkeiten auf der ganzen Welt an.
[1] Fall Nr. A40-211341/2022.